Erklärung der TeilnehmerInnen des Ost-West-Treffens in Suhl
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Ost-West-Treffens aus mehreren Landesverbänden der Partei DIE LINKE. wenden sich im Anschluss an ein Treffen in Suhl an alle Mitglieder der Partei in der Bundesrepublik Deutschland und insbesondere an die Delegierten des Rostocker Parteitages:
Die Partei DIE LINKE. hat sich aus Linkspartei. PDS und WASG als bundesweite linke Partei gegründet und damit vielen Menschen Hoffnung auf eine politische Kraft gegeben, die in der Lage ist, linke Positionen in der Öffentlichkeit stärker zu thematisieren. Damit ist Bewegung in die politische Landschaft in Deutschland gekommen, die sich wahrnehmbar verändert hat.
Nach den erfolgreichen Wahlkämpfen im Jahr 2009 ist die Partei Die LINKE. gestärkt in kommunalen Vertretungen, in Landesparlamenten und mit einer starken Fraktion im Deutschen Bundestag wirksam. Dennoch gibt es innerhalb der Partei, neben dem notwendigen demokratischen Diskurs, auch manche Enttäuschung und Demotivierung. Sie zeigen uns, dass der Parteibildungsprozess noch nicht abgeschlossen ist.
Die LINKE. ist eine pluralistische und keine zentralistische Partei. Dennoch tragen wir die hohe Verantwortung dafür, die organisatorische Einheit unserer gesamtdeutschen Partei zu festigen und für die Verwirklichung unserer politischen Ziele konsequent zu nutzen. Unterschiedliche Auffassungen und Konflikte dürfen unser politisches Handeln nicht blockieren. Gemeinsames politisches Handeln wollen wir über alle Differenzen stellen.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an unserem Treffen sind entschlossen, das Zusammenwachsen der Partei DIE LINKE in Ost und West mit konkreten Maßnahmen zur Zusammenarbeit und zur Vernetzung von unten zu befördern:
1. In den Jahren 2010/2011 organisieren wir zwei ergebnisorientierte Kolloquien zur Diskussion des nun vorliegenden Programmentwurfs der Partei DIE LINKE. Die beiden Kolloquien sollen in den Bundesländern Bayern und Hessen stattfinden. Der Landesverband Thüringen führt im Herbst eine Zukunftswerkstatt durch, zu der aller Teilenehmer des Ost – West – Treffens eingeladen werden.
2. Beide Treffen dienen dem besseren Kennen- und Verstehen-Lernen und dem Meinungsaustausch zu Gemeinsamkeiten und Unterschieden in der politischen Kultur, in der Lebensweise, Erfahrungswelt sowie im politischen Denken und Handeln.
3. Wir erwarten, dass die Landesvorstände unserer Partei gemeinsame politische Aktionen auf der Ebene der Gebietsverbände, die über gegenseitige Wahlkampfhilfe hinausgehen, stärker fördern und unterstützen.
4. Auch wenn wir über Gewesenes, Gegenwärtiges und Zukünftiges individuell unterschiedliche Bewertungen und Vorstellungen haben, wollen wir Unterschiede respektieren und innerhalb der Partei Achtung, Toleranz und Solidarität leben. Den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts werden wir nur gerecht, wenn es gelingt, Trennendes zu überwinden, unsere Stärken als Linke in gemeinsames politisches Handeln umzusetzen und Mehrheiten in der Bevölkerung für unsere Positionen zu gewinnen.
Suhl, den 17. April 2010
115 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Suhler Ost-West-Treffens der Partei DIE LINKE aus folgenden 27 Gebietsverbänden der Landesverbände Bayern, Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Thüringen: Coburg, Erlangen, Main-Rhön (alle Bayern), Pankow (Berlin), Darmstadt-Dieburg, Frankfurt am Main, Gießen, Rheingau-Taunus, Odenwald, Schwalm-Eder, Werra-Meissner, Wiesbaden (alle Hessen), Mettmann (Nordrhein-Westfalen), Saarbrücken (Saarland) Apolda-Weimar, Erfurt, Gotha, Hildburghausen, Ilmkreis, Jena, Nordhausen, Saale-Orla-Kreis, Saalfeld-Rudolstadt, Schmalkalden-Meiningen, Sonneberg, Suhl, Wartburgkreis (alle Thüringen)