Zum Gesetzentwurf der bayerischen Staatsregierung zur Förderung der Bundeswehr in Bayern nimmt Adelheid Rupp, Landessprecherin der Linken in Bayern, wie folgt Stellung: „was die bayerische Staatsregierung hier vorgelegt hat, ist ein massiver Angriff auf die Freiheit der Forschung. Hochschulen dürfen nicht zur Kriegsforschung gezwungen werden.… Weiterlesen

CSU mutiert zur Verbotspartei

Kathrin Flach Gomez, Wolfgang Schulz

Statt sich den wichtigen Problemen, wie z.B. der Altersarmut im Freistaat anzunehmen, setzt die CSU auf Genderverbot und Populismus, kritisiert die Linke Weiterlesen

Die Linke Bayern weist die Forderungen der CSU-Landtagsfraktion zur Beschränkung des Streikrechts entschieden zurück. Hanna Wanke, Gewerkschafterin und EU-Kandidatin der Linken in Bayern hierzu: „der Angriff der CSU auf das Streikrecht ist eine Unverschämtheit. Würden die Forderungen der CSU umgesetzt, würden effektive Streiks quasi unmöglich… Weiterlesen

Die Linke erklärt ihre Solidarität mit den Beschäftigten in der Klinikum Service Gesellschaft (KSG) am Erlanger Uniklinikum, die derzeit einen Arbeitskampf für faire Bezahlung führen. Die mutigen Beschäftigten, die Tag für Tag die Grundlagen unserer Gesellschaft am Laufen halten, verdienen nicht nur unseren Respekt, sondern auch gerechte Entlohnung… Weiterlesen

Militarisierung der Bildung

junge Welt

Bayern: »Gesetz zur Förderung der Bundeswehr« im Landtag. Widerstand gegen Vorhaben der Landesregierung hält an – Adelheid Rupp, Landessprecherin der Linkspartei in Bayern, kritisierte, dass die Staatsregierung die Schulen dazu verpflichten will, dem Militär Raum für Werbung einzuräumen. Sie sprach zudem von einem schwerwiegenden Angriff auf die… Weiterlesen

Die Landessprecherin der Linken Bayern, Kathrin Flach Gomez, protestierte am Mittwoch gegen einen Kabinettsbeschluss zum Verbot des Genderns an Schulen und Universitäten des Freistaates, den Staatskanzleichef Florian Hermann damit begründet hatte, dass man »Diskursräume in einer liberalen Gesellschaft offenhalten« wolle: Weiterlesen